Einladung Stadtverordnetensitzung
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Stadtverordnetensitzung am 25. September 2017


DER STADTVERORDNETENVORSTEHER

Schlitz, den 18. September 2017

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz lade ich Sie herzlich ein für
Montag, den 25.09.2017, um 19:00 Uhr,
in das Ökonomiegebäude der Landesmusikakademie, Konzertsaal.

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.08.2017 (liegt Ihnen bereits vor)

2. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz
hier: Beratung und Beschlussfassung
Drucksache VL-415/XI

3. Bau weiterer Kanuanlegestellen in Üllershausen und Sandlofs
Drucksache VL-418/XI

4. Vulkan-Express
hier: Neuvereinbarung 2020 - 2024
Drucksache VL-419/XI

5. Anträge und Anfragen der Fraktionen (s. Anlagen)

5.1. Fraktion CDU vom 05.09.2017

5.1.1 Antrag: Durchführung einer Informationsveranstaltung zum "Hessischen Dorfentwicklungsprogramm"

5.1.2 Antrag: Aufhebung des Sperrvermerks "Bürgermahl" im Haushalt 2018

5.1.3 Antrag: Beschilderung "Tourist-Information"

5.1.4 Anfrage: "QR-Codes" für Sehenswürdigkeiten

5.1.5 Anfrage: Finanzielle Auswirkung der Beitragsbefreiung für Kindergartenplätze

5.1.6 Nachfrage zum Vorgehen gegen die durch die Regionalversammlung Mittelhessen zusätzlich ausgewiesenen Vorrangflächen für Windkraftanlagen


5.2. Fraktion SPD vom 07.09.2017

5.2.1 Antrag: Großenlüderer Weg

5.2.2 Antrag: Öffnungszeiten der Kindergärten

5.2.3 Anfrage: Bauplätze in der Kernstadt


5.3. Fraktion BLS vom 10.09.2017

5.3.1 Antrag: Ausstellung jüdisches Leben in Schlitz

5.3.2 Antrag: Information über Pflanzen am Wegesrand

5.3.3 Anfrage: Konkrete Maßnahmen im Förderprogramm Dorfentwicklung

5.3.4 Anfrage: Lärmmessungen bzw. -berechnungen von Hessen Mobil


5.4. Fraktion FDP vom 11.09.2017

5.4.1 Antrag: Überprüfung Vertragsgrundlagen zwischen den Vertragspartnern
St. Christophorus-Kindertagesstätte und der Stadt Schlitz durch das Rechnungsprüfungsamt und die Kommunale Aufsicht

5.4.2 Antrag: Haushaltsanalyse 2017 / 2018 durch das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit - Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen in Fragen der Haushaltspolitik in Wiesbaden

5.4.3 Antrag: Organigramm der Stadt Schlitz

5.4.4 Antrag: Beteiligungsbericht Stadt Schlitz

5.4.5 Antrag: Haushaltspositionen / Konten Beteiligungen

5.4.6 Antrag: Freibad

5.4.7 Anfrage: Neues Bettenhaus

5.4.8 Anfrage: Pachtverträge mit der Stadt Schlitz

5.4.9 Anfrage: Holzwerk Pfeiffer / Heckenstaller in Schlitz

5.4.10 Anfrage: Besucherzahlen Campingplatz

Mit freundlichen Grüßen

Walter Ritz
Stadtverordnetenvorsteher