Einladung Stadtverordnetensitzung
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Einladung Stadtverordnetensitzung



Stadtverordnetenversammlung


zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz lade ich Sie herzlich ein für

Montag, den 20.03.2017, um 19:00 Uhr,
in das Ökonomiegebäude der Landesmusikakademie, Konzertsaal


Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2017 (bereits zugestellt)

2. Bericht aus der Arbeit des Magistrats

3. Bericht Haushaltsvollzug gem. § 28 GemHVO

4. Rekonstruktion eines Altarms an der Schlitz im Stadtteil Nieder-Stoll
hier: Freiwilliger Landtausch
Drucksache VL-217/XI

5. 1. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Schlitz vom 30.09.2013
Drucksache VL-225/XI

6. Hessisches Dorfentwicklungsprogramm
hier: Beschluss zur Programmaufnahme
Drucksache VL-227/XI

7. Errichtung von drei Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Breitenbach a. H.
hier: Wegenutzungsvertrag (Ergänzungsvertrag) mit der Grünwerke GmbH
Drucksache VL-245/XI

8. Anträge und Anfragen der Fraktionen

8.1. Fraktion SPD vom 02.03.2017

8.1.1 Antrag: Entwicklungskonzept für das Gelände der Gesamtschule, welches nicht mehr schulisch genutzt wird
8.1.2 Anfrage: Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes
8.1.3 Anfrage: Altes Brauereigelände
8.1.4 Anfrage: Nitratwerte

8.2. Fraktion CDU vom 03.03.2017

8.2.1 Antrag: Thematik "Ladestationen für Elektrofahrzeuge"
8.2.2 Anfrage: Entwicklung der Nitratwerte im Trinkwasser der Brunnen des Schlitzerlandes

8.3. Fraktion BLS vom 05.03.2017

8.3.1 Antrag: Existenzgründungsseminar
8.3.2 Antrag: Parkplatzgebühren am Pfordter See
8.3.3 Antrag: Gewässerrandstreifen an der Fulda
8.3.4 Anfrage: Fischsterben im Pfordter See

8.4. Fraktion FDP vom 06.03.2017

8.4.1 Antrag: Freiwilliger Polizeidienst
8.4.2 Antrag: Gestaltung des Weihnachtsmarktes
8.4.3 Anfrage: "WIFI4EU"
8.4.4 Anfrage: Unternehmer/innen-Schau in Schlitz


Mit freundlichen Grüßen

Walter Ritz
Stadtverordnetenvorsteher




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