Einladung Stadtverordnetensitzung
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Stadtverordnetensitzung am 14. August 2017



Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz findet statt am

Montag, dem 14.08.2017, um 19:00 Uhr,
im Dorfgemeinschaftshaus Willofs.

Tagesordnung:

1. Vorstellung Freiwilliger Polizeidienst

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.06.2017

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.07.2017

4. Bericht aus der Arbeit des Magistrats

5. Bericht Haushaltsvollzug gem. § 28 GemHVO

6. Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 der Stadtwerke Schlitz

7. Anträge und Anfragen der Fraktionen

7.1. Fraktion BLS vom 26.06.2017
7.1.1 Antrag: Haus Hindenburgstraße 16

7.2. Fraktion SPD vom 27.07.2017
7.2.1 Antrag: Defibrillatoren
7.2.2 Anfrage: Trinkwasser in Rimbach
7.2.3 Anfrage: Gründerzentrum auf dem Brauereigelände
7.2.4 Anfrage. Verträge der Stadt Schlitz

7.3. Fraktion CDU vom 29.07.2017
7.3.1 Antrag zur Verabschiedung einer Resolution zur Thematik "Landesentwicklungsplan Hessen"
7.3.2 Anfrage zum Sachstand des Projektes "Land mit Zukunft"
7.3.3 Anfrage zum Sachstand "zusätzliches Gästehaus für die Landesmusikakademie"

7.4. Fraktion BLS vom 30.07.2017
7.4.1 Anfrage zur neuen Feuerwehrsatzung und zur Feuerwehrstruktur
7.4.2 Antrag zur Verbesserung des ökologischen Zustands des großen Pfordter Sees
7.4.3 Anfrage zur Tätigkeit des Wirtschaftsförderers
7.4.4 Anfrage zum Leerstand von Gewerbeobjekten


7.5. Fraktion FDP vom 31.07.2017
7.5.1 Antrag: Infoveranstaltung und Messergebnisse zum Pfordter See
7.5.2 Antrag: Vorstellung der Aktivitäten und ersten Erfolge des Wirtschaftsmanagers
7.5.3 Antrag: Frühzeitige Einladung und barrierefreier Zugang zu öffentlichen Veranstaltungen
7.5.4 Antrag: Vollständige Dokumentation und bessere Vorbereitung zu Berichten des Magistrats und dem Haushaltsvollzug
7.5.5 Anfrage: Start der Leitbildentwicklung für das Schlitzerland in 2017
7.5.6 Anfrage: Beschlossene Erhöhung der Campingplatzgebühren um 10 % und deren Umsetzung
7.5.7 Anfrage: Planungs- und Sachstand zum Abenteuerspielplatz (Haushaltsbegleitbeschluss 2017/2018)
7.5.8 Anfrage: Sanierung von Bordsteinen und Gehwegen in 2017/2018 und Investitionsstau
7.5.9 Anfrage: Verantwortung der öffentlichen Hand bei Unfällen durch kaputte Bürgersteige
7.5.10 Anfrage: Verkehrsunfälle von Radfahrern und Fußgängern im Schlitzerland


Walter Ritz
Stadtverordnetenvorsteher