Einladung Stadtverordnetensitzung
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Einladung Stadtverordnetensitzung




Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz findet statt am

Montag, dem 22.05.2017, um 19:00 Uhr,
in der Kulturscheune in Queck


Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.03.2017

2. Bericht aus der Arbeit des Magistrats

3. Wahl stellv. Mitglied der Betriebskommission

4. Wahl 4. stellv. Stadtverordnetenvorsteher/in

5. 2. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Schlitz vom 03.06.2013

6. Bauleitplanung der Stadt Schlitz;
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlitz in der Gemarkung Unter-Schwarz im Bereich Richthof
hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen
        der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der
        Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB sowie Beratung und Beschlussfassung über  
        die im Rahmen der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnah-
        men der Öffentlichkeit
        b) Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB

7. Bauleitplanung der Stadt Schlitz;
1. Änderung des Bebauungsplanes "Richthof", Stt. Unter-Schwarz
hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen
         der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der
         Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB sowie Beratung und Beschlussfassung über
         die im Rahmen der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnah-
         men der Öffentlichkeit
         b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 9 (4) BauGB i. V. m. § 5 HGO und
         § 81 HBO (integrierte Gestaltungssatzung) und § 37 (4) HWG (wasserrechtliche
         Festsetzungen)

8. Verlustausgleich Stadtwerke Schlitz für die Jahre 2008 und 2009 nach §§ 11 Abs. 6, Satz 3,4 EigBGes

9. Einrichtung einer Krabbelgruppe im Waldorfkindergarten
hier: Grundsatzbeschluss

10. Anträge und Anfragen der Fraktionen

10.1. Fraktion SPD vom 28.04.2017
10.1.1 Antrag: "Barrierefreie" Stadt
10.1.2 Antrag: WLAN in Dorfgemeinschaftshäusern
10.1.3 Antrag: Attraktivität Museum
10.1.4 Anfrage: Ortsdurchfahrt L3140
10.1.5 Anfrage: Informationsveranstaltung zur Innenstadtentwicklung
10.1.6 Anfrage: Zerlegung der Gewerbesteuer

10.2. Fraktion FDP vom 28.04.2017
10.2.1 Antrag: Prüfung der städtischen Liegenschaften für die Nutzung von Photovoltaikanlagen
10.2.2 Antrag: Vorstellung des aktuellen Konzeptes zur Homepage der Stadt Schlitz im Kulturausschuss
10.2.3 Anfrage: Sachstand "Parkplatzkonzept"
10.2.4 Anfrage: Sachstand "Gestaltung der Verkehrsinseln"
10.2.5 Anfrage: Aktivitäten zur Beseitigung des gefährlichen Bärenklaus
10.2.6 Anfrage: Geschäftsordnung
10.2.7 Anfrage: Spende Tierheim Lauterbach
10.2.8 Anfrage: Implementierung eines Ziel- und Kennzahlensystems
10.2.9 Anfrage: Verbesserte Gestaltung leerer Schaufenster in der Innenstadt
10.2.10 Anfrage: Einladung Runder Tisch "Pfordter See"

10.3. Fraktion BLS vom 29.04.2017
10.3.1 Antrag: Reduzierung der Kassenkredite
10.3.2 Antrag: Bedarfsprüfung für die Erweiterung der Stadtbuslinie
10.3.3 Antrag: Boule-Platz
10.3.4 Anfrage: Resultat der Anträge zum Verkehr auf den Landesstraßen
10.3.5 Anfrage: Leerstände und Verfall von Häusern im Zentrum der Kernstadt
10.3.6 Anfrage: Grundstück Holzwerk Pfeifer
10.3.7 Anfrage: Sachstand Grundstück Bahnhofstraße

10.4. Fraktion CDU vom 28.04.2017
10.4.1 Antrag: Thematik "Abbau Altschulden"
10.4.2 Antrag: "Infoveranstaltung zum Breitbandausbau im Schlitzerland"
10.4.3 Anfrage: Bedarf an Krabbelgruppenplätzen


Schlitz, den 18. Mai 2017


Walter Ritz
Stadtverordnetenvorsteher





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